Bericht des Fraktionspräsidenten zur GGR Sitzung vom Montag 16.September 2024

Nun der Reihe nach, es wurden folgende Geschäfte behandelt:

• Die Arbeit der Verwaltung wurde beim Geschäft „Arealentwicklung Schulgasse-Kreuzgasse-Hauptstrasse; Zone mit Planungspflicht (ZOO) A 334; Beschlussfassung“ von allen Seiten als sehr gut aufgenommen und an der Sitzung erwähnt. Es muss aber bei der ganzen Überbauung auf die Verkehrsführung während und nach dem Bau geachtet werden. Das Geschäft wurde einstimmig angenommen.
• Zum Geschäft „Gesamtsanierung Schulanlage Stegmatt; Abrechnung Verpflichtungskredit“ gab es von Seiten der PK Bau und Planung einen Rückweisungsantrag welcher vom grössten Teils des Parlaments gutgeheißen wurde. Die Begründung des Antrags war das noch nicht alle Zahlungseingänge erfolgt sind.
• Die Verpflichtungsabrechnung des Investitionskredits „Schulraumerweiterung Grentschel“ wurde ebenfalls zugestimmt. Bei diesem Kredit gab es eine Kostenunterschreitung von rund Fr. 248‘000.- bei einer Gesamthöhe von Fr. 16‘663‘613,35 fürs Ganze.
• Von der Beantwortung einer Motion FDP „Sanierung/ Erweiterung Parkschwimmbad“ und eines Postulats der SP/ Grüne „Projekt Parkschwimmbad und Umgebung 2030 erarbeiten“ wurde Kenntnis genommen.
• Ebenfalls die Beantwortung des Postulates der FDP „Gemeindeeigene Sozialwohnungen“ wurde zur Kenntnis genommen und als erfüllt abgeschrieben.
• Von Seiten der SP gab es bei ihrem Postulat «Zwischennutzung Viehmarktplatz» zu reden, sie seien sehr enttäuscht von der Antwort des GR in dieser Angelegenheit. Aus unserer Sicht ist diese Beantwortung korrekt und gut, dies befand auch der Grossteil des Parlamentes nahm dies so zur Kenntnis und schrieb das Geschäft ab.
• Zur Kenntnis genommen wurden auch die Beantwortungen der Interpellation SP «Eigentümerstrategie Energieversorgung» und der EVP/ SVP «Rechtsmässige Statutenänderung beim Verein KUFA Lyss». Hier wird nun erwartet das der GR seiner Pflicht nachkommt und dem Verein auf in ihrem handeln ein wenig auf die Finger schaut.
• Neu wurde Philipp Lutz EVP in die PK Präsidiales, Finanzen und Personal gewählt.

 Dies war eine sehr angenehme Sitzung ohne Zwischenrufe, wie an der Vorherigen Sitzung welche sehr störend waren.

Als sehr Positiv erachte ich, bei jeder Sitzung, die Redner aus der Fraktion SVP Lyss-Busswil, welche sich zu den Themen sehr gut vorbereiten, herzlichen Dank.

Martin Eggli, Fraktionspräsident SVP Lyss-Busswil